Schneider: Konjunkturprogramm wird unsere Gemeinde weiterbringen — CDU-Grafschaft begrüßt Prioritätensetzung auf Gemeinde- und Kreisebene
Die CDU-Grafschaft zeigt sich erfreut über die jüngsten Beschlüsse auf Gemeinde- und Kreisebene zur Anmeldung von Projekten für das Konjunkturprogramm II. Wir haben damit die Diskussionen über die verschiedenen Investitionsprojekte der Gemeinde in den letzten Jahren auf den Punkt gebracht, so der CDU-Vorsitzende Michael Schneider, denn wir haben auf Gemeindeebene einstimmig ein Paket geschnürt, das die gesetzten Prioritäten eindrucksvoll widerspiegelt. Damit habe sich der CDU-Antrag vom Februar 2009 für den Gemeinderat, der diese Prioritätensetzung verlangt haben, als richtiger Weg erwiesen. Die vier bereits für 2009 angedachten Projekte wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen und finden sich auch auf den Kreislisten wieder. Aus dem sogenannten Investitionsstock ist das Dorfgemeinschaftshaus Leimersdorf mit einem Zuschussbedarf von 340.000 Euro angemeldet worden, aus den Mittel der Dorferneuerung sollen für das Dorfgemeinschaftshaus Birresdorf 840.000 Euro bereitgestellt werden. Der neue Kunstrasenplatz in Vettelhoven wird mit einem Zuschussbedarf von 296.000 Euro veranschlagt, die Erweiterung des Feuerwehrhauses Ringen schließlich mit 56.000 Euro. Wie das Land am Schluss die Mittel des Konjunkturprogramms im Land verteilt und ob wir mit diesen vier Projekten profitieren können, ist jedoch noch offen, erläuterte Michael Schneider, wir setzen jedoch darauf, dass die grundsätzlich bereit in Aussicht gestellte Fördermittel nun auch gewährt werden! Gesichert sind Zuschüsse in den Bereichen Sanierungen in Kindertagesstätten und Schulen, da diese in einer Kreisprioritätenliste zusammengefasst werden mussten. Die Einteilung erfolgte so, dass anhand der vorher bekannten Gesamtbudgets für den Kreis Ahrweiler eine Projektliste zusammengestellt wurde. Michael Schneider, der auch Mitglied in den entscheidenden Beschlussgremien des Kreises, dem Jugendhilfeausschuss und dem Werksausschuss des Eigenbetriebs Schul- und Gebäudemanagement, ist, zeigt sich erfreut, dass die Grafschaft hier nachhaltig profitieren kann. Bei den Kindertagesstätten wird der katholische Kindergarten Gelsdorf für Trockenbauarbeiten 36.000 Euro erhalten, der gemeindliche Kindergarten in Leimersdorf 58.000 Euro für eine neue Heizanlage. Bei den Schulen kann die Grundschule Leimersdorf mit 66.000 Euro für die Sanierung der Toilettenanlagen rechnen, die Grundschule Ringen mit 28.000 Euro für die Sanierung des Schulhofes. Im Bereich Schulen befindet sich auf Initiative der CDU in der Rubrik Neubau der Bau einer Mensa mit Ruhe und Spielräumen an der Grundschule Gelsdorf mit einem Zuschuss von 306.000 Euro in der Anmeldeliste. Wir wollen hiermit unsere klare Priorität für eine Ganztagsgrundschule in Gelsdorf dokumentieren, betont Schneider. Es muss nach der bedauerlichen Ablehnung des Einrichtungsantrags für das Schuljahr 2009 / 2010 durch die Landesbehörde hier schnell zu einem neuen Anlauf kommen, so der Christdemokrat. Auch eine gemeinsame Mensa von Schule und Kindergarten Ringen wurde mit 160.000 Euro angemeldet. Auch bei den Sportstätten wurde der CDU-Vorschlag, die Sanierung des Hartplatzes in Bengen und des Naturrasenplatzes in Vettelhoven in die Anträge zum Konjunkturprogramm aufzunehmen, nach konstruktiver Diskussion im Hauptauschuß der Gemeinde von allen Fraktionen angenommen. Bei der energetischen Sanierung stehen mit einer Heizungsanlage für die Grundschule Leimersdorf sowie neuen Heizungen für die Feuerwehrhäuser Ringen und Bengen drei weitere Projekte auf der Liste. Schließlich soll sich auch die breitbandige DSL-Versorgung in der Gemeinde mit Mitelanmeldungen für das Leerrohrprogramm DSL in Höhe von 73.000 Euro verbessern.
