CDU-Fraktion im Gemeinderat schlägt für den Nachtragshaushalt Investitionsprogramm vor: In den Dörfern der Gemeinde Grafschaft soll ab 2018 wieder verstärkt in Gestaltung und Lebensraum investiert werden
Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Grafschaft hat für den kommenden Hauptausschuss und Rat einen Antrag auf den Weg gebracht, der sich mit kleineren Investitionen in den Grafschafter Ortsbezirken befasst. Im Nachtragshaushalt 2018, der noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll, sind gemäß dieser Initiative hierfür insgesamt 220.000 Euro – je Ortsbezirk also 20.000 Euro – vorgesehen, wobei gegenseitige Deckungsfähigkeit der Ansätze gegeben sein soll. Der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider und Fraktionschef Klaus Huse erklären hierzu: „Die allgemeine Finanzsituation der Gemeinde Grafschaft war in den Jahren 2012 bis 2017 geprägt vom Haushaltskonsolidierungskonzept. Es war damals politischer Wille im Gemeinderat, dass in diesem Zeitraum keine neuen, dörflich bedingten Projekte in Angriff genommen werden sollen. Ausgenommen von diesen Sparmaßnahmen waren nur Projekte im Bereich Kindertagesstätten, Schulen, Feuerwehr und Hochwasserschutz sowie vor 2012 schon ´anhängige Dorfgemeinschaftshäuser.“
„Mit dem von der CDU-Fraktion jetzt beantragten Investitionsprogramm soll nunmehr ein klares Signal an die Dorfgemeinschaften der Grafschaft gehen, dass wir von nun an wieder verstärkt in solche Projekte investieren. Hiervon sollen die Bürgerinnen und Bürger aller Generationen, die Vereine und Initiativen im Dorf profitieren. Zuwegungen, Dorfplätze, Spielplätze und Bolzplätze sollen wieder ansehnlicher werden,“ so Schneider und Huse weiter. Vertreter der CDU-Fraktion waren jetzt bei einzelnen der ins Auge gefassten Maßnahmen vor Ort, um sich selbst ein Bild zu machen. In Birresdorf etwa soll der Spielplatz „Birkenweg / Nachtigallenweg“ neu gestaltet werden, wobei hierzu eine Elterninitiative auch schon Ideen entwickelt hat und auch selbst mit anpacken will. In Bengen steht die Gestaltung des Dorfplatzes, der kürzlich auf Grund der Initiative der CDU von der katholischen Kirchengemeinde ins Eigentum der Gemeinde überging, im Mittelpunkt. Der Brunnen dort ist aufgrund von offenkundigen Baugrundmängeln in „Schieflage“ geraten. In dem Zuge soll auch der gesamte Dorfplatz angepackt werden.
Die Christdemokraten werden beim Hauptausschuss am kommenden Donnerstag die Gesamtliste Ihrer Vorschläge vorlegen. Die Ortsbeiräte sind im Anschluß ebenfalls zu beteiligen, soweit sie noch nicht zu den genannten Maßnahmen beraten haben. Daneben soll auch über den Ortsvorsteher die Bereitschaft im Ortsbezirk geklärt werden, im Rahmen von Eigenleistungen zu den Projekten beizutragen. Die Verwaltung soll laut CDU-Antrag sodann beauftragt werden, die erforderlichen Planungen zu erstellen und den Ortsbeiräten sowie abschließend dem Bauauschuss vorzulegen. Die daraus erforderlichen Bauleistungen sind auszuschreiben und zu vergeben, worüber der Gemeinderat zu informieren ist. Abschließend betonen Michael Schneider und Klaus Huse, dass es zügig in die Umsetzung gehen soll. Denn: „Die von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen sind von mehreren Kriterien geprägt: keine Bebauungsplanung notwendig, kein Grunderwerb notwendig und die Möglichkeiten zur Eigenleistungen sind gegeben“.
