Verweigerungs- und Protesthaltung zu vielen gemeindlichen Projekten — CDU-Grafschaft: Grüne verlieren jede Bodenhaftung
Die Grafschafter Grünen befinden sich offenbar im Höhenrausch und haben jede Bodenhaftung verloren, so bewerten der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Thomas Schaaf, die aktuellen Äußerungen der Ratsmitglieder der Grünen, Matthias Heeb und Bernadette Heeb-Klöckner. Die Beiden haben zu einem blindwütigen Rundumschlag ausgeholt, der sachlich durch nichts gerechtfertigt ist. Die von den Grünen kritisierte Finanzlage der Gemeinde Grafschaft ist Dank der gemeinsam mit Bürgermeister Achim Juchem entwickelten voraus¬schauenden CDU-Politik deutlich besser als in den umliegenden Gemeinden und Städten. Wir haben unsere Handlungsfähigkeit bewahrt, wir können in vernünftiger Weise Investitionen in die dörfliche Infrastruktur leisten und haben weiterhin Freiräume für freiwillige Ausgaben. Schneider und Schaaf verweisen beispielhaft auf die von der CDU initiierten Richtlinien für die Förderung von Kultur, Sport und Übermittagsbetreuung, die ein hohes Maß an bürgerschaftlichem Engagement in unserer Gemeinde ermöglichen und unterstützen. Zu verdanken haben wir die solide Finanzlage vor allem der von der CDU-Grafschaft seit vielen Jahrzehnten forcierten aktiven Gewerbepolitik, die Arbeitsplätze und Steueraufkommen für die Gemeinde sichert, betonen Schneider und Schaaf. Von allen guten Geistern verlassen scheinen die Grünen bei ihrer Haltung zum Innovationspark Rheinland, so die beiden CDU-Kommunalpolitiker. So werde vom Ehepaar Heeb allen Ernstes kritisiert, dass dort Ärzte, Banken und ein Reisebüro angesiedelt seien. Wir können im Gegenteil heilfroh sein, dass wir einen zeitgemäßen Gewerbe- und Dienstleistungsmix dort ansiedeln konnten. Auch alteingesessene Unternehmen und Dienstleister haben wir so auf der Grafschaft halten können, hält die CDU-Grafschaft dagegen. Der Innovationspark habe sich mittlerweile zu einer großen Erfolgsgeschichte entwickelt, um die andere Kommunen die Grafschaft beneiden. Schade sei auch, meint Thomas Schaaf, dass sich die Grünen in der Diskussion um das geplante Factory-Outlet-Center im Innovationspark wenig um die Wünsche der Bürger scherten, die in großer Überzahl ein solches Projekt auf der Grafschaft befürworten. Statt dessen wollten die Grünen der Bevölkerung ihr ideologisch verbrämtes und wirtschaftlich nicht realistisches Konzept der Wiedereinführung von Tante-Emma-Läden auf unseren Dörfern verkaufen. Schaaf: Das sind Träumereien, Schlösser in den Wolken. Wir können froh sein, wenn sich die jetzt noch vorhandenen Geschäfte dauerhaft halten können. Die CDU-Grafschaft erinnert auch an die ablehnende Haltung der Grünen zum Neubau des Kunstrasenplatzes Vettelhoven. Hier haben die grünen Ratsmitglieder ein seit sechs Jahren geplantes und unverzichtbares Projekt abgelehnt, bloß weil bei der Ausschreibung eine geringfügige Überschreitung des Kostenvoranschlags vorlag. Bei einem solchen Verhalten müsse man sich fragen, wie das Ehepaar Heeb fast 200 Kindern und Jugendlichen, die beim GSV Fußball spielen, noch in die Augen schauen könne. Noch in der vergangenen Legislaturperiode habe Matthias Heeb als Mitläufer in der SPD-Gemeinderatsfraktion alle entsprechenden Beschlüsse zunächst mitgetragen. Als negativen Höhepunkt der aktuellen Äußerungen der Grünen bewerten Michael Schneider und Thomas Schaaf die Bemerkung, die Kommune müsse demnächst zwei kirchliche Kindergärten mit großem Sanierungsbedarf übernehmen. Hierzu gibt es derzeit keine Anträge der Kirchengemeinden oder gar irgendeine gemeindliche Beratung oder Beschlusslage, so die CDU. Mit ihrer Äußerung sorgten die Grafschafter Grünen für viel Unruhe bei den betroffenen Eltern und Beschäftigten. Sollte das Thema ´Übernahme kirchlicher Kindergärten‘ in der Grafschaft tatsächlich auf die Tagesordnung kommen, werden wir uns als CDU jedenfalls für die Sicherung der Arbeitsplätze, eine zeitgemäße Betreuungsqualität und den Erhalt der Standorte einsetzen. Die CDU-Grafschaft zieht ein nüchternes Fazit zum politischen Mitbewerber: Die Grafschafter Grünen verharren in einer dauernden Verweigerungs- und Protesthaltung. Sie sind in ihrer Kritik maßlos und sind gegen eine zeitgemäßen Gewerbe‑, Sport- und Infrastrukturpolitik auf der Grafschaft. Sie stellen sich gegen eine zeitgemäße Daseinsvorsorge mit Sportstätten und Bürgerhäusern in unseren Dörfern. Michael Schneider und Thomas Schaaf sind sich einig: Es bleibt bedauerlich, dass die Ratsmitglieder der Grünen für die Grafschaft derzeit kein tragfähiges und weitsichtiges, der Bevölkerung dienendes Konzept vorweisen können. Sie blockieren eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat mit der CDU und den anderen Parteien.