Verwunderung über arg verspätete SPD-Initiative — CDU-Grafschaft hat bereits vor einem Jahr Antrag zur Hochwasservorsorge gestellt
Mit Erstaunen hat die CDU-Grafschaft die jetzt in der Presse verlautbarte SPD-Initiative über die Erstellung eines Hochwasserkonzeptes für die Gemeinde zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit der verbesserten Hochwasservorsorge in der Grafschaft sei unumstritten, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Thomas Schaaf. Genau aus diesem Grund haben wir Christdemokraten daher in der Hauptausschusssitzung am 5. September 2013 kurz nach dem Starkregenereignis vom Sommer eine entsprechende Initiative eingebracht, so Schaaf. Diese Initiative sei auch einstimmig von alle Fraktionen einschließlich SPD mitgetragen worden. Wortwörtlich hatte der CDU-Antrag damals folgenden Wortlaut: Die Erfahrungen aus den Starkregenereignissen der letzten Jahre sowie dem vorliegenden Zwischenbericht zum Starkregenereignis vom 20.6.2013 zeigen, dass für den Bereich der Gemeinde Grafschaft weitere fachliche Untersuchungen in Bezug auf den Schutz vor Unwetterereignissen und Überschwemmungen durchführt werden sollten. Daher beantragen wir, im Nachtragshaushalt 2013 / Haushalt 2014 entsprechende Planungsmittel für ingenieurtechnische Leistungen bereitzustellen, durch welche die eventuell notwendig werdenden Maßnahmen und Handlungsvorschläge zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes ermittelt werden können. Nur mit gewissem Kopfschütteln könne man daher den jetzigen Antrag der Sozialdemokraten zur Kenntnis nehmen, der quasi inhaltsgleich mit der CDU-Initiative von vor einem Jahr sei. Ein langes Jahr zu spät, mag man der SPD hier zurufen. Nach Information der CDU werde in Kürze im Hauptausschuss auf Basis des Antrags der Christdemokraten der entsprechende Planungsauftrag vergeben, so dass die Ermittlung der notwendigen Maßnahmen sowie ein Umsetzungsvorschlag nach kurz‑, mittel und langfristiger Priorität vonstattengehen könne. In der Grafschaft sind wir nach dem Starkregenereignis vom Sommer 2013 bis heute aber nicht untätig gewesen, ergänzt der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die sehr intensive und aufwendige Vorbereitung der Baumaßnahme am Hochwasserrückhaltebecken in Nierendorf, die inzwischen im Gange sei. Planungen werden im Augenblick weiterhin für die Außengebietsentwässerung in Holzweiler, Lantershofen und Oeverich vorgenommen. Auch in Grafschaft-Gelsdorf läuft zurzeit in der Eckendorfer Straße eine Baumaßnahme zur Verbesserung der Abführung des Oberflächenwassers aus dem Außenbereich. Hier informierten sich die CDU-Kommunalpolitiker der Grafschaft jetzt auch bei einem Ortstermin über den Stand der Dinge. Mit Haushaltsmitteln von etwa 80.000 Euro wird die Gemeinde hier durch vergrößerte Regenwasserkanäle Vorsorge treffen, damit es bei Starkregenereignissen nicht mehr zu Wasserschäden in den betroffenen Häusern kommt.